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KOENEN: Baurecht in Zeiten der Corona-Krise (1)

Mit Erlass vom 23.03.2020 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) gegenüber dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, Fachaufsicht führende Ebene der Länder zu Bauvertraglichen Fragen, konkret der Fortführung von Baumaßnahmen, der Handhabung von Bauablaufstörungen sowie der möglichst unverzüglichen Prüfung und Begleichung von Rechnungen vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Pandemie Stellung genommen.

Zwingend zu beachten ist der Erlass zwar nur von den baudurchführenden Ebenen des Bundes und der Länder. Für private Baustellen bietet er jedoch zumindest eine Orientierung und hat zudem eine Diskussion darüber ausgelöst, ob und inwieweit es sich bei der Corona-Pandemie um höhere Gewalt handelt und welche rechtlichen Folgen diese hat.

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Kaum ein Begriff der Bauwirtschaft ist so aktuell wie der des „Building Information Modeling“, kurz BIM. Hinter ihm verbirgt sich nicht weniger als eine digitale Revolution des Bauens, die nun auch Deutschland erreicht hat. [zum Beitrag]

Seit dem 18.04.2016 gilt die neue VOB/B als Teil einer großen Vergaberechtsreform, mit der drei EU-Richtlinien über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen umgesetzt worden sind. Unmittelbar gelten die neuen Vorschriften zwar nur oberhalb der EU-Schwellenwerte. Gleichwohl haben die Neuregelungen Auswirkungen auch auf Vergaben unterhalb der Schwellenwerte, solange das Gesamtprojekt dem europäischen Vergaberecht unterliegt. [zum Beitrag]

Mehr als die Hälfte aller Bauinvestitionen fließen heutzutage in bestehende Gebäude – Tendenz steigend. Beim „Bauen im Bestand“ müssen – auch in rechtlicher Hinsicht – Gesichtspunkte beachtet werden, die nicht nur spezielles Fachwissen, sondern auch Erfahrung voraussetzen. [zum Beitrag]