Mediation

Mediation ist eine Konfliktlösungsmethode mit interkultureller Geschichte, die als Kulturgut seit dem antiken Griechenland belegt ist. Nach der Idee der Mediation unterstützt ein Streitvermittler die Streitenden auf konzeptioneller Basis, eine nachhaltige Streitlösung durch Ergründung der hinter dem Streit liegenden Interessen zu entwickeln. 

Das am 26. Juli 2012 in Kraft getretene Mediationsgesetz ist Teil des Gesetzespaketes „Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung“. Dieses stellte die Umsetzung der EU-Richtlinie 2008/52/EG vom 21. Mai 2008 über bestimmte Aspekte der Mediation in Zivil- und Handelssachen in Deutschland dar.
Nach § 1 Absatz 1 MediationsG ist die Mediation ein vertrauliches und strukturiertes Verfahren, bei dem Parteien mithilfe eines oder mehrerer Mediatoren freiwillig und eigenverantwortlich eine einvernehmliche Beilegung ihres Konflikts anstreben. Die Mediation ist eine Form der außergerichtlichen Streitbeilegung, mit dem Ziel, dass die Parteien die anstehenden Probleme selbst lösen. Nach § 1 Absatz 2 MediationsG ist ein Mediator eine unabhängige und neutrale Person ohne Entscheidungsbefugnis, die die Parteien durch die Mediation führt. Aufgabe des Mediators ist es, die Parteien anzuleiten, eine solche Lösung zu erarbeiten.
Als Wesensmerkmale der Mediation benennt das Mediationsgesetz fünf Mediationsprinzipien. Dazu gehören die Neutralität und Allparteilichkeit des Mediators, die Vertraulichkeit des Verfahrens, die Freiwilligkeit der Mediation, die Selbstbestimmtheit der Konfliktparteien sowie die gleichmäßige Informiertheit der Parteien. Der Ablauf eines Mediationsverfahrens ist gesetzlich nicht geregelt. In der Praxis hat sich ein Phasenmodell durchgesetzt, dass sich in die Abschnitte Anbahnung und Einleitung des Verfahrens, Erarbeitung der Konfliktthemen, Aufhellung der Hintergründe und Interessenfindung, Lösungsoptionen und Lösungsfindung sowie Einigung und Fixierung des Ergebnisses gliedert.

Neben der Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen für die außergerichtliche Mediation als Verfahren zur Konfliktbewältigung wurde mit Teil 2 des Gesetzespaketes in allen Prozessordnungen die rechtliche Grundlage dafür geebnet, dass das Gericht den Rechtsstreit an einen Güterichter verweisen kann, §§ 278 Absatz 5 ZPO, 278a Absatz 1 ZPO. Nach § 253 Absatz 3 Nr. 1 ZPO soll die Klageschrift zudem die Angabe enthalten, „ob der Klageerhebung der Versuch einer Mediation oder eines anderen Verfahrens der außergerichtlichen Konfliktbeilegung vorausgegangen ist, sowie eine Äußerung dazu, ob einem solchen Verfahren Gründe entgegenstehen“.

Rechtliche Grundlage für die Durchführung von Mediationsverfahren ist eine vertragliche Mediationsklausel, welche in vielen Fällen zielführend sein kann.
Nach § 18 Absatz 3 VOB/B 2012 kann insbesondere der öffentliche Auftraggeber – möglichst bereits bei Abschluss des Vertrages – in vorformulierten Vertragsbedingungen vereinbaren, bei Meinungsverschiedenheiten ein Verfahren zur Streitbeilegung durchzuführen, vor allem für Konflikte während der Bauausführung.