Bebauungsplan

Als Bebauungsplan wird ein Bauleitplan aufgefasst, der die städtebauliche Ordnung auf Gemeindeebene rechtsverbindlich festlegt (vgl. § 8 BauGB).

Es existieren verschiedene Erscheinungsformen von Bebauungsplänen im Baugesetzbuch. Nach dem Inhalt unterscheidet man zwischen einem qualifizierte Bebauungsplan (§ 30 Abs. 1 BauGB), einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan (§§ 12, 30 Abs. 2 BauGB) und einem einfachen Bebauungsplan (§ 30 Abs. 3 BauGB).

Hinsichtlich der Abhängigkeit vom Flächennutzungsplan und des Entstehungszeitpunktes kann man zwischen einem aus dem Flächennutzungsplan entwickelten (§ 8 Abs. 2 S. 1 BauGB), einem selbständigen (§ 8 Abs. 2 S. 2 BauGB), einem im Parallelverfahren entwickelten (§ 8 Abs. 3 S. 1 BauGB) und einem vorgezogenen Bebauungsplan (§ 8 Abs. 4 S. 1 BauGB) unterscheiden.

Aus städtebaulichen Gründen werden in einem Bebauungsplan verschiedene Festsetzungen getroffen, wie z.B. Art und Maß der baulichen Nutzung (vgl. § 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB, BauNVO).

Der Bebauungsplan wird nach Einhaltung des nach §§ 2 ff. BauGB vorgeschriebenen Verfahrens in Form einer Satzung von der Gemeinde beschlossen (vgl. § 10 Abs. 1 BauGB). Die Öffentlichkeit wird nach Maßgabe des § 3 BauGB beteiligt.

Der Bebauungsplan tritt mit der ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft. Er wird in der Regel mit einer Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und einer Begründung veröffentlicht.

Bebauungstiefe

Die Bebauungstiefe ist das Höchstmaß der baulichen Ausdehnung nach hinten („rückwertige“ Grenze, die im Bebauungsplan festgelegt ist). Diese darf, ebenso wie die festgesetzte Baugrenze eines Bebauungsplanes, durch Gebäude oder Gebäudeteile nicht überschritten werden.

Der Begriff Bebauungstiefe entstammt dem Bauplanungsrecht. Er ist eng verwandt mit dem Begriff Baugrenze. Beide werden in § 23 BauNVO geregelt. Durch die Festsetzung der Bebauungstiefe wird bestimmt, welche Fläche eines Grundstücks überbaubar ist. Die Bebauungstiefe wird von der tatsächlichen Straßengrenze ab ermittelt, und zwar bis zu der Distanz hin, die als Bebauungstiefe benannt wird. Verläuft ein Grundstück parallel zur Straße, entsteht auf diese Weise ein überbaubares Rechteck.

Bedenkenanzeige

Bedenkenanzeigen sind bei der Realisierung eines Bauvorhabens wesentliche Elemente, die einerseits der raschen und effektiven Information des Auftraggebers, andererseits der Wahrung von Rechten des Auftragnehmers dienen sollen.

Gem. § 3 Abs. 3 Satz 2 VOB/B hat der Auftragnehmer die ihm vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Unterlagen, soweit es zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung gehört, auf etwaige Unstimmigkeiten zu überprüfen und den Auftraggeber auf entdeckte oder vermutete Mängel hinzuweisen.
4 Abs. 1 Nr. 4 VOB/B bestimmt, dass der Auftragnehmer Bedenken geltend zu machen hat, wenn er Anordnungen des Auftraggebers für unberechtigt oder unzweckmäßig hält. Dabei hat er die Anordnungen auf Verlangen auszuführen, wenn nicht gesetzliche oder behördliche Bestimmungen entgegenstehen.

Schließlich ist noch § 4 Abs. 3 zu berücksichtigen: Hat der Auftragnehmer Bedenken gegen die vorgesehene Art der Ausführung (auch wegen der Sicherung gegen Unfallgefahren), gegen die Güte der vom Auftraggeber gelieferten Stoffe oder Bauteile oder gegen die Leistungen anderer Unternehmer, so hat er sie dem Auftraggeber unverzüglich, und zwar möglichst schon vor Beginn der Arbeiten, schriftlich mitzuteilen.

Dies macht deutlich, dass Bedenkenanzeigen als zentrales Element der Kommunikation und Kooperation zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer ausgestaltet sind. Der Auftraggeber muss möglichst frühzeitig über Probleme seines Bauvorhabens, deren Vorhandensein bzw. Beseitigung den wirtschaftlichen Erfolg des Projekts maßgeblich beeinflussen können, informiert werden.

Aber auch für den Auftragnehmer sind Bedenkenanzeigen sehr wichtig. § 13 Abs. 3 VOB/B nämlich bestimmt, dass der Auftragnehmer bei bestimmten Mängeln haftet, „es sei denn, er hat die ihm nach § 4 Abs. 3 obliegende Mitteilung gemacht.“ In diesem Fall haftet der Auftragnehmer also nicht, obwohl Mängel vorliegen. Dies gilt allerdings wie gesagt nur dann, wenn eine ordnungsgemäße Bedenkenanzeige vorliegt.