Bedenkenanzeige

Bedenkenanzeigen sind bei der Realisierung eines Bauvorhabens wesentliche Elemente, die einerseits der raschen und effektiven Information des Auftraggebers, andererseits der Wahrung von Rechten des Auftragnehmers dienen sollen.

Gem. § 3 Abs. 3 Satz 2 VOB/B hat der Auftragnehmer die ihm vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Unterlagen, soweit es zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung gehört, auf etwaige Unstimmigkeiten zu überprüfen und den Auftraggeber auf entdeckte oder vermutete Mängel hinzuweisen.
4 Abs. 1 Nr. 4 VOB/B bestimmt, dass der Auftragnehmer Bedenken geltend zu machen hat, wenn er Anordnungen des Auftraggebers für unberechtigt oder unzweckmäßig hält. Dabei hat er die Anordnungen auf Verlangen auszuführen, wenn nicht gesetzliche oder behördliche Bestimmungen entgegenstehen.

Schließlich ist noch § 4 Abs. 3 zu berücksichtigen: Hat der Auftragnehmer Bedenken gegen die vorgesehene Art der Ausführung (auch wegen der Sicherung gegen Unfallgefahren), gegen die Güte der vom Auftraggeber gelieferten Stoffe oder Bauteile oder gegen die Leistungen anderer Unternehmer, so hat er sie dem Auftraggeber unverzüglich, und zwar möglichst schon vor Beginn der Arbeiten, schriftlich mitzuteilen.

Dies macht deutlich, dass Bedenkenanzeigen als zentrales Element der Kommunikation und Kooperation zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer ausgestaltet sind. Der Auftraggeber muss möglichst frühzeitig über Probleme seines Bauvorhabens, deren Vorhandensein bzw. Beseitigung den wirtschaftlichen Erfolg des Projekts maßgeblich beeinflussen können, informiert werden.

Aber auch für den Auftragnehmer sind Bedenkenanzeigen sehr wichtig. § 13 Abs. 3 VOB/B nämlich bestimmt, dass der Auftragnehmer bei bestimmten Mängeln haftet, „es sei denn, er hat die ihm nach § 4 Abs. 3 obliegende Mitteilung gemacht.“ In diesem Fall haftet der Auftragnehmer also nicht, obwohl Mängel vorliegen. Dies gilt allerdings wie gesagt nur dann, wenn eine ordnungsgemäße Bedenkenanzeige vorliegt.