Bebauungsplan

Als Bebauungsplan wird ein Bauleitplan aufgefasst, der die städtebauliche Ordnung auf Gemeindeebene rechtsverbindlich festlegt (vgl. § 8 BauGB).

Es existieren verschiedene Erscheinungsformen von Bebauungsplänen im Baugesetzbuch. Nach dem Inhalt unterscheidet man zwischen einem qualifizierte Bebauungsplan (§ 30 Abs. 1 BauGB), einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan (§§ 12, 30 Abs. 2 BauGB) und einem einfachen Bebauungsplan (§ 30 Abs. 3 BauGB).

Hinsichtlich der Abhängigkeit vom Flächennutzungsplan und des Entstehungszeitpunktes kann man zwischen einem aus dem Flächennutzungsplan entwickelten (§ 8 Abs. 2 S. 1 BauGB), einem selbständigen (§ 8 Abs. 2 S. 2 BauGB), einem im Parallelverfahren entwickelten (§ 8 Abs. 3 S. 1 BauGB) und einem vorgezogenen Bebauungsplan (§ 8 Abs. 4 S. 1 BauGB) unterscheiden.

Aus städtebaulichen Gründen werden in einem Bebauungsplan verschiedene Festsetzungen getroffen, wie z.B. Art und Maß der baulichen Nutzung (vgl. § 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB, BauNVO).

Der Bebauungsplan wird nach Einhaltung des nach §§ 2 ff. BauGB vorgeschriebenen Verfahrens in Form einer Satzung von der Gemeinde beschlossen (vgl. § 10 Abs. 1 BauGB). Die Öffentlichkeit wird nach Maßgabe des § 3 BauGB beteiligt.

Der Bebauungsplan tritt mit der ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft. Er wird in der Regel mit einer Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und einer Begründung veröffentlicht.